Allgemeine Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen

Mit Auftragserteilung erkennt der Kunde nachstehende Bedingungen an:

1. Geltungsbereich


1. Diese Verkaufsbedingungen gelten ausschließlich und nur gegenüber Unternehmern, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen im Sinne von § 310 Absatz 1 BGB. Entgegenstehende oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichende Bedingungen des Bestellers erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.


2. Diese Verkaufsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäfte mit dem Besteller, soweit es sich um Rechtsgeschäfte verwandter Art handelt.


2. Angebot und Vertragsabschluss



Sofern eine Bestellung als Angebot gemäß § 145 BGB anzusehen ist, können wir diese innerhalb von zwei Wochen annehmen.

1. ITC ist Vertriebsfirma für kosmetische Erzeugnisse der Firma Orly.
2. Aufträge werden schnellstmöglich ausgeführt. Bei fehlerhafter Auftragserteilung und Umständen außerhalb unserer Zuständigkeit kann es zu Lieferungsverzögerungen kommen, für die wir keine Haftung übernehmen können.


3. Überlassene Unterlagen


1. An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Besteller überlassenen Unterlagen, wie z. B. Kalkulationen, behalten wir uns Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dazu dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von § 2 annehmen, sind diese Unterlagen uns


4. Preise und Zahlung


1. Es gilt stets nur die aktuelle Preisliste. Alle vorhergegangenen Listen verlieren ihre Gültigkeit.
2. nach Eingang der Rechnungssumme auf unser Geschäftskonto erfolgt der Versand der Ware.
3. Bei Überweisung bis 5 Tage nach Auftragserteilung gewähren wir 3 % Skonto
4. Alle Preis verstehen sich zzgl. Versandkosten.
5. Im Falle eines schriftlich geregelten Zahlungsziels und Nichteinhalten der Zahlungsfrist berechnen wir eine Verzugszins. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten.
6. Sofern keine Festpreisabrede getroffen wurde, bleiben angemessene Preisänderungen wegen veränderter Lohn-, Material- und Vertriebskosten für Lieferungen, die 3 Monate oder später nach Vertragsabschluss erfolgen, vorbehalten
7. Alle anderen Zahlungsbedingungen bedürfen einer vorherigen Absprache.


5. Lieferzeit


1. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.
2. Aufträge werden schnellstmöglich ausgeführt.
   Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns insoweit entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Sofern vorstehende Voraussetzungen vorliegen, geht die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug geraten ist.
3. Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuge bleiben unberührt.
4. Die Lieferung gilt als einwandfrei, sollte der Kunde nicht innerhalb von 10 Werktagen Mängel an der gelieferten Ware schriftlich einreichen. Bestellte und ordnungsgemäß gelieferte Ware, die sich im einwandfreien Zustand befindet kann nicht zurückgegeben werden. Begründete Beanstandung kann nur Nachlieferung, Umtausch oder Gutschrift zur Folge haben, sofern die Ware innerhalb von 10 Werktagen nach Lieferung zurückgeschickt wurde. Rücksendungen sind portofrei zu liefern und der Kunde trägt volles Transportrisiko.
5. schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller – unbeschadet etwaiger Schadensersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern.


6. Eigentumsvorbehalt


1. ITC liefert unter Aufrechterhaltung von Einzelforderungen und Eigentumsvorbehalt. Bis zur endgültigen Bezahlung aller gelieferten Ware bleiben diese unser Eigentum. Dies gilt auch für alle zukünftigen
   Lieferungen, auch wenn wir uns nicht stets ausdrücklich hierauf berufen. Wir sind berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen, wenn der Besteller sich vertragswidrig verhält
2. Orly Produkte für den Wiederverkauf dürfen nur in Originalpackungen verkauft werden. Sie dürfen nicht umetikettiert oder umgefüllt werden.


7. Beschwerden


1. Der Käufer ist nach Erhalt der Ware verpflichtet, diese umgehend auf Mängel zu prüfen. Insbesondere muss der Käufer prüfen, ob die richtige Ware geliefert wurde, und ob die zugestellte Ware mit der vereinbarten Menge übereinstimmt.
2. Sichtbare Mängel sind der Firma ITC umgehend mitzuteilen.


8. Sonstiges


1. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.
2. Für Unverträglichkeit und allergische Reaktionen unserer Produkte übernehmen wir keine Haftung.
3. Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand und für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

ITC GmbH Leipzig 2006